Navigation

Service-Navigation

Suche


Niedersächsischer Landtag 18. Wahlperiode

139. Plenarsitzung am 28. Juni 2022




Mitteilungen der Präsidentin


Mit Redebeiträgen von:

Landtagspräsidentin Dr. Gabriele Andretta (Sonstiges)
Stefan Politze (SPD) (zur Geschäftsordnung)
Landtagspräsidentin Dr. Gabriele Andretta



Herunterladen einer beliebigen Sequenz des Videos



Abschließende Beratung

Entwurf eines Gesetzes zur Neufassung des Niedersächsischen Krankenhausgesetzes


Gesetzentwurf der Fraktion der SPD und der Fraktion der CDU - Drs. 18/10578
Beschlussempfehlung des Ausschusses für Soziales, Gesundheit und Gleichstellung - Drs. 18/11357
Ausschussempfehlung: Annahme mit Änderungen



Mit Redebeiträgen von:

Uwe Schwarz (SPD)
Susanne Victoria Schütz (FDP)
Volker Meyer (CDU)
Stephan Bothe (Fraktionslos) (Zwischenfrage/Kurzintervention/Antwort)
Volker Meyer (CDU) (Zwischenfrage/Kurzintervention/Antwort)
Volker Meyer (CDU)
Meta Janssen-Kucz (Bündnis 90/Die Grünen)
Ministerin für Soziales, Gesundheit und Gleichstellung Daniela Behrens



Herunterladen einer beliebigen Sequenz des Videos



Abschließende Beratung

Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Niedersächsischen Gesetzes zur Förderung des Klimaschutzes und zur Minderung der Folgen des Klimawandels (Niedersächsisches Klimagesetz - NKlimaG) sowie zur Änderung weiterer Gesetze


Gesetzentwurf der Fraktion der SPD und der Fraktion der CDU - Drs. 18/11015
Beschlussempfehlung des Ausschusses für Umwelt, Energie, Bauen und Klimaschutz - Drs. 18/11419
Ausschussempfehlung: Annahme mit Änderungen



Mit Redebeiträgen von:

Martin Bäumer (Berichterstatter)
Marcus Bosse (SPD)
Christian Meyer (Bündnis 90/Die Grünen)
Martin Bäumer (CDU) (Zwischenfrage/Kurzintervention/Antwort)
Christian Meyer (Bündnis 90/Die Grünen) (Zwischenfrage/Kurzintervention/Antwort)
Christian Meyer (Bündnis 90/Die Grünen)
Horst Kortlang (FDP)
Stephan Bothe (Fraktionslos) (Zwischenfrage/Kurzintervention/Antwort)
Horst Kortlang (FDP) (Zwischenfrage/Kurzintervention/Antwort)
Martin Bäumer (CDU)
Klaus Wichmann (Fraktionslos)
Stefan Wirtz (Fraktionslos)



Herunterladen einer beliebigen Sequenz des Videos




Top-Nr. 4a
Abschließende Beratung

Entwurf eines Niedersächsischen Kulturfördergesetzes


Gesetzentwurf der Fraktion der SPD und der Fraktion der CDU - Drs. 18/10731
Beschlussempfehlung des Ausschusses für Wissenschaft und Kultur - Drs. 18/11416
Ausschussempfehlung: zu a: Annahme mit Änderungen



Top-Nr. 4b
Abschließende Beratung

Kunst und Kultur sind kein Sahnehäubchen - Kulturfördergesetz jetzt!


Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen - Drs. 18/7816
Beschlussempfehlung des Ausschusses für Wissenschaft und Kultur - Drs. 18/11416
Ausschussempfehlung: zu b: Ablehnung



Mit Redebeiträgen von:

Burkhard Jasper (CDU)
Eva Viehoff (Bündnis 90/Die Grünen)
Hanna Naber (SPD)
Lars Alt (FDP)
Burkhard Jasper (CDU) (Zwischenfrage/Kurzintervention/Antwort)
Lars Alt (FDP) (Zwischenfrage/Kurzintervention/Antwort)
Minister für Wissenschaft und Kultur Björn Thümler




Herunterladen einer beliebigen Sequenz des Videos



Abschließende Beratung

Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Niedersächsischen Abgeordnetengesetzes


Gesetzentwurf der Fraktion der SPD, der Fraktion der CDU, der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der Fraktion der FDP - Drs. 18/11338
Beschlussempfehlung des Ausschusses für Rechts- und Verfassungsfragen - Drs. 18/11426
Ausschussempfehlung: Annahme



Mit Redebeiträgen von:

Jens Nacke (CDU)
Gerald Heere (Bündnis 90/Die Grünen)
Christian Grascha (FDP)
Stefan Politze (SPD)
Dana Guth (Fraktionslos)
Karl Heinz Hausmann (SPD) (Zwischenfrage/Kurzintervention/Antwort)
Dana Guth (Fraktionslos) (Zwischenfrage/Kurzintervention/Antwort)



Herunterladen einer beliebigen Sequenz des Videos



Folgende Beratungsgegenstände wurden zusammen beraten:


Top-Nr. 6
Abschließende Beratung

Entwurf eines Gesetzes zur Änderung dienstrechtlicher Vorschriften


Gesetzentwurf der Landesregierung - Drs. 18/10270
Beschlussempfehlung des Ausschusses für Inneres und Sport - Drs. 18/11362
Ausschussempfehlung: Annahme mit Änderungen



Top-Nr. 7
Abschließende Beratung

Zeitgemäße Vorschriften: Tätowierungen für niedersächsische Polizeivollzugsbeamte zulassen


Antrag der Fraktion der FDP - Drs. 18/1992
Beschlussempfehlung des Ausschusses für Inneres und Sport - Drs. 18/11340
Ausschussempfehlung: Ablehnung



Mit Redebeiträgen von:

André Bock (CDU)
André Bock (CDU)
André Bock (Berichterstatter)
Hans-Joachim Janßen (Bündnis 90/Die Grünen)
Marie Kollenrott (Bündnis 90/Die Grünen)
André Bock (CDU)
Dr. Marco Genthe (FDP)
Karsten Becker (SPD)
Ministerin für Soziales, Gesundheit und Gleichstellung Daniela Behrens




Herunterladen einer beliebigen Sequenz des Videos



Abschließende Beratung

Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Niedersächsischen Rettungsdienstgesetzes


Gesetzentwurf der Fraktion der SPD und der Fraktion der CDU - Drs. 18/10734
Beschlussempfehlung des Ausschusses für Inneres und Sport - Drs. 18/11368
Ausschussempfehlung: Annahme mit Änderungen



Mit Redebeiträgen von:

Rüdiger Kauroff (SPD)
Rainer Fredermann (CDU)
Dr. Marco Genthe (FDP)
Christian Meyer (Bündnis 90/Die Grünen)
Ministerin für Soziales, Gesundheit und Gleichstellung Daniela Behrens



Herunterladen einer beliebigen Sequenz des Videos




Top-Nr. 9a
Abschließende Beratung

Entwurf eines Gesetzes zur Sicherung und zum Ausbau einer bäuerlichen Agrarstruktur in Niedersachsen (Niedersächsisches Agrarstruktursicherungs- und Verbesserungsgesetz - NASVG -)


Gesetzentwurf der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen - Drs. 18/9884
Beschlussempfehlung des Ausschusses für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz - Drs. 18/11415 neu
Ausschussempfehlung: zu a: Ablehnung



Top-Nr. 9b
Abschließende Beratung

Entwurf eines Niedersächsischen Gesetzes über Grundstücksgeschäfte im Bereich der Landwirtschaft


Gesetzentwurf der Landesregierung - Drs. 18/10699
Beschlussempfehlung des Ausschusses für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz - Drs. 18/11415 neu
Ausschussempfehlung: zu b: Annahme mit Änderungen



Mit Redebeiträgen von:

Gerd Ludwig Will (SPD)
Dr. Marco Mohrmann (CDU)
Miriam Staudte (Bündnis 90/Die Grünen)
Helmut Dammann-Tamke (CDU) (Zwischenfrage/Kurzintervention/Antwort)
Miriam Staudte (Bündnis 90/Die Grünen) (Zwischenfrage/Kurzintervention/Antwort)
Miriam Staudte (Bündnis 90/Die Grünen)
Helmut Dammann-Tamke (CDU) (Zwischenfrage/Kurzintervention/Antwort)
Miriam Staudte (Bündnis 90/Die Grünen) (Zwischenfrage/Kurzintervention/Antwort)
Hermann Grupe (FDP)
Miriam Staudte (Bündnis 90/Die Grünen) (Zwischenfrage/Kurzintervention/Antwort)
Hermann Grupe (FDP) (Zwischenfrage/Kurzintervention/Antwort)
Ministerin für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz Barbara Otte-Kinast




Herunterladen einer beliebigen Sequenz des Videos



Abschließende Beratung

Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Niedersächsischen Katastrophenschutzgesetzes (NKatSG) und des Niedersächsischen Gesetzes über den Brandschutz und die Hilfeleistung der Feuerwehr (Niedersächsisches Brandschutzgesetz - NBrandSchG)


Gesetzentwurf der Landesregierung - Drs. 18/11126
Beschlussempfehlung des Ausschusses für Inneres und Sport - Drs. 18/11421
Ausschussempfehlung: Annahme mit Änderungen



Mit Redebeiträgen von:

Sascha Laaken (SPD)
Rainer Fredermann (CDU)
Dr. Marco Genthe (FDP)
Christian Meyer (Bündnis 90/Die Grünen)
Ministerin für Soziales, Gesundheit und Gleichstellung Daniela Behrens



Herunterladen einer beliebigen Sequenz des Videos



Abschließende Beratung

Entwurf eines Gesetzes zum Staatsvertrag zur Änderung des Glücksspielstaatsvertrags 2021


Gesetzentwurf der Fraktion der SPD und der Fraktion der CDU - Drs. 18/11129
Beschlussempfehlung des Ausschusses für Inneres und Sport - Drs. 18/11422
Ausschussempfehlung: Annahme



Mit Redebeiträgen von:

Dr. Marco Genthe (Berichterstatter)
Deniz Kurku (SPD)
Bernd-Carsten Hiebing (CDU)
Christian Grascha (FDP)
Ministerin für Soziales, Gesundheit und Gleichstellung Daniela Behrens



Herunterladen einer beliebigen Sequenz des Videos



Abschließende Beratung

Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Gesetzes über ein Sonderprogramm zur Wirtschaftsförderung des Landes Niedersachsen


Gesetzentwurf der Landesregierung - Drs. 18/11320
Beschlussempfehlung des Ausschusses für Haushalt und Finanzen - Drs. 18/11361
Ausschussempfehlung: Annahme mit Änderungen



Mit Redebeiträgen von:

Eike Holsten (Berichterstatter)



Herunterladen einer beliebigen Sequenz des Videos



Abschließende Beratung

Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Niedersächsischen Gesetzes zur Durchführung der Marktüberwachung von harmonisierten Bauprodukten


Gesetzentwurf der Landesregierung - Drs. 18/11127
Beschlussempfehlung des Ausschusses für Umwelt, Energie, Bauen und Klimaschutz - Drs. 18/11363
Ausschussempfehlung: Annahme mit Änderungen



Mit Redebeiträgen von:

Marcus Bosse (Berichterstatter)



Herunterladen einer beliebigen Sequenz des Videos



Abschließende Beratung

Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Niedersächsischen Straßengesetzes


Gesetzentwurf der Landesregierung - Drs. 18/11069
Beschlussempfehlung des Ausschusses für Wirtschaft, Arbeit, Verkehr und Digitalisierung - Drs. 18/11364
Ausschussempfehlung: Annahme mit Änderungen



Mit Redebeiträgen von:

Oliver Schatta (Berichterstatter)



Herunterladen einer beliebigen Sequenz des Videos



Abschließende Beratung

Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Gesetzes über den Staatsgerichtshof


Gesetzentwurf der Landesregierung - Drs. 18/10887
Beschlussempfehlung des Ausschusses für Rechts- und Verfassungsfragen - Drs. 18/11369
Ausschussempfehlung: Annahme mit Änderungen



Mit Redebeiträgen von:

Andrea Schröder-Ehlers (Berichterstatter)



Herunterladen einer beliebigen Sequenz des Videos



Darstellung anpassen

Schriftgröße: kleine Schriftgröße mittlere Schriftgröße große Schrift
Farbkontrast: normaler Farbkontrast Farbkontrast umkehren

Nutzungsbedingungen

Nur die jeweiligen Rednerinnen und Redner haben umfassende Nutzungsrechte an den Videoausschnitten der eigenen Redebeiträge. Dies beinhaltet insbesondere die Veröffentlichung auf ihren eigenen Webseiten oder Social-Media-Kanälen.