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Niedersächsischer Landtag 18. Wahlperiode

127. Plenarsitzung am 26. Januar 2022




Mitteilungen der Präsidentin


Mit Redebeiträgen von:

Landtagspräsidentin Dr. Gabriele Andretta



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Folgende Beratungsgegenstände wurden zusammen beraten:


Top-Nr. 2

Unterrichtung durch den Ministerpräsidenten - Niedersachsen in der Omikron-Welle


Top-Nr. 3
Abschließende Beratung

Für eine Generation der Chancen statt einer Generation Corona - Kindern und Jugendlichen nach Corona wieder Chancen ermöglichen


Antrag der Fraktion der FDP - Drs. 18/9215
Beschlussempfehlung des Kultusausschusses - Drs. 18/10480
Ausschussempfehlung: Ablehnung



Top-Nr. 4
Abschließende Beratung

Rehabilitationsmaßnahmen für Long-Covid-Patientinnen und -Patienten


Antrag der Fraktion der SPD und der Fraktion der CDU - Drs. 18/9404
Beschlussempfehlung des Ausschusses für Soziales, Gesundheit und Gleichstellung - Drs. 18/10552
Ausschussempfehlung: Annahme in geänderter Fassung



Mit Redebeiträgen von:

Ministerpräsident Stephan Weil
Julia Willie Hamburg (Bündnis 90/Die Grünen)
Johanne Modder (SPD)
Dr. Stefan Birkner (FDP)
Dirk Toepffer (CDU)
Stefan Henze (Fraktionslos)
Peer Lilienthal (Fraktionslos)
Christopher Emden (Fraktionslos)
Stephan Bothe (Fraktionslos)
Klaus Wichmann (Fraktionslos)
Harm Rykena (Fraktionslos)
Dana Guth (Fraktionslos)
Dr. Thela Wernstedt (SPD)
Volker Meyer (CDU)
Meta Janssen-Kucz (Bündnis 90/Die Grünen)




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Aktuelle Stunde

Corona-Proteste auf unseren Straßen: Stresstest für Demokratie und Polizei


Antrag der Fraktion der SPD - Drs. 18/10610

Mit Redebeiträgen von:

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Wiebke Osigus (SPD)
Marie Kollenrott (Bündnis 90/Die Grünen)
Uwe Schünemann (CDU)
Dr. Stefan Birkner (FDP)
Minister für Inneres und Sport Boris Pistorius
Stephan Bothe (Fraktionslos) (Persönliche Bemerkung)



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Aktuelle Stunde

Klimaschutz: Ampel-Aufwind im Bund - GroKo-Flaute in Niedersachsen. Wann wird Klimapolitik in der Landesregierung zur Chefsache?


Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen - Drs. 18/10611

Mit Redebeiträgen von:

Christian Meyer (Bündnis 90/Die Grünen)
Marcus Bosse (SPD)
Martin Bäumer (CDU)
Dr. Stefan Birkner (FDP)
Ministerpräsident Stephan Weil



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Besprechung

Sonderausschuss zur Aufarbeitung der bisher gewonnenen Erkenntnisse aus der Bekämpfung der COVID-19-Pandemie und - daraus schlussfolgernd - zur Vorbereitung auf künftige pandemiebedingte Gesundheits- und Wirtschaftskrisen


Mit Redebeiträgen von:

Dr. Karl-Ludwig von Danwitz (Berichterstatter)
Julia Willie Hamburg (Bündnis 90/Die Grünen)
Meta Janssen-Kucz (Bündnis 90/Die Grünen)
Christian Grascha (FDP)
Jens Nacke (CDU)
Wiard Siebels (SPD)
Dr. Thela Wernstedt (SPD)
Ministerin für Soziales, Gesundheit und Gleichstellung Daniela Behrens



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Abschließende Beratung

Entwurf eines Gesetzes zur Änderung spielhallenrechtlicher Bestimmungen


Gesetzentwurf der Fraktion der SPD und der Fraktion der CDU - Drs. 18/10441
Beschlussempfehlung des Ausschusses für Wirtschaft, Arbeit, Verkehr und Digitalisierung - Drs. 18/10585
Ausschussempfehlung: Annahme mit Änderungen



Mit Redebeiträgen von:

Sabine Tippelt (SPD)
Rainer Fredermann (CDU)
Detlev Schulz-Hendel (Bündnis 90/Die Grünen)
Stefan Wirtz (Fraktionslos)
Christian Grascha (FDP)
Minister für Wirtschaft, Arbeit, Verkehr und Digitalisierung Dr. Bernd Althusmann



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Große Anfrage

Aufgabenkritik in der Landesverwaltung - wo können und müssen Niedersachsens Behörden schlanker, stärker und effizienter werden?


Große Anfrage der Fraktion der FDP - Drs. 18/8463 neu
Antwort der Landesregierung - Drs. 18/9992

Mit Redebeiträgen von:

Christian Grascha (FDP)
Minister für Inneres und Sport Boris Pistorius
Deniz Kurku (SPD)
André Bock (CDU)
Christian Meyer (Bündnis 90/Die Grünen)



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Erste Beratung

Entwurf eines Niedersächsischen Abschiebehaftvollzugsgesetzes


Gesetzentwurf der Landesregierung - Drs. 18/10550

Mit Redebeiträgen von:

Minister für Inneres und Sport Boris Pistorius
Marcel Scharrelmann (CDU)
Hans-Joachim Janßen (Bündnis 90/Die Grünen)
Dr. Marco Genthe (FDP)
Ulrich Watermann (SPD)



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Abschließende Beratung

Fahrradmobilitätskonzept Niedersachsen jetzt veröffentlichen


Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen - Drs. 18/2829
Beschlussempfehlung des Ausschusses für Wirtschaft, Arbeit, Verkehr und Digitalisierung - Drs. 18/10296
Ausschussempfehlung: Ablehnung



Mit Redebeiträgen von:

Detlev Schulz-Hendel (Bündnis 90/Die Grünen)
Heiner Schönecke (CDU) (Zwischenfrage/Kurzintervention/Antwort)
Detlev Schulz-Hendel (Bündnis 90/Die Grünen) (Zwischenfrage/Kurzintervention/Antwort)
Sabine Tippelt (SPD)
Gerda Hövel (CDU)
Jörg Bode (FDP)
Minister für Wirtschaft, Arbeit, Verkehr und Digitalisierung Dr. Bernd Althusmann
Hans-Joachim Janßen (Bündnis 90/Die Grünen) (Zwischenfrage/Kurzintervention/Antwort)
Minister für Wirtschaft, Arbeit, Verkehr und Digitalisierung Dr. Bernd Althusmann (Zwischenfrage/Kurzintervention/Antwort)
Minister für Wirtschaft, Arbeit, Verkehr und Digitalisierung Dr. Bernd Althusmann
Detlev Schulz-Hendel (Bündnis 90/Die Grünen)



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Abschließende Beratung

Standortsuche eines Endlagers für hoch radioaktive Abfälle - die Rolle Niedersachsens im Auswahlverfahren


Antrag der Fraktion der SPD, der Fraktion der CDU, der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der Fraktion der FDP - Drs. 18/7359
Beschlussempfehlung des Ausschusses für Umwelt, Energie, Bauen und Klimaschutz - Drs. 18/10315
Ausschussempfehlung: Annahme in geänderter Fassung



Mit Redebeiträgen von:

Laura Hopmann (CDU)
Miriam Staudte (Bündnis 90/Die Grünen)
Horst Kortlang (FDP)
Marcus Bosse (SPD)
Justizministerin Barbara Havliza



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