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Niedersächsischer Landtag 18. Wahlperiode

126. Plenarsitzung am 16. Dezember 2021




Mitteilungen der Präsidentin


Mit Redebeiträgen von:

Landtagspräsidentin Dr. Gabriele Andretta



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Fragestunde

Wagt Niedersachsen mehr Fortschritt?


Anfrage der Fraktion der FDP - Drs. 18/10382

Mit Redebeiträgen von:

Dr. Stefan Birkner (FDP)
Finanzminister Reinhold Hilbers
Christian Grascha (FDP)
Finanzminister Reinhold Hilbers
Dr. Stefan Birkner (FDP)
Finanzminister Reinhold Hilbers
Gerald Heere (Bündnis 90/Die Grünen)
Finanzminister Reinhold Hilbers
Gerald Heere (Bündnis 90/Die Grünen)
Minister für Inneres und Sport Boris Pistorius
Dr. Stefan Birkner (FDP)
Frank Henning (SPD)
Ulf Thiele (CDU)
Gerald Heere (Bündnis 90/Die Grünen)
Bernd Busemann (CDU) (Zwischenfrage/Kurzintervention/Antwort)
Gerald Heere (Bündnis 90/Die Grünen) (Zwischenfrage/Kurzintervention/Antwort)
Gerald Heere (Bündnis 90/Die Grünen)



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Haushaltsberatungen 2022/2023 - Abschluss


Mit Redebeiträgen von:

Julia Willie Hamburg (Bündnis 90/Die Grünen)
Johanne Modder (SPD)
Dr. Stefan Birkner (FDP)
Dirk Toepffer (CDU) (Zwischenfrage/Kurzintervention/Antwort)
Dr. Stefan Birkner (FDP) (Zwischenfrage/Kurzintervention/Antwort)
Dr. Stefan Birkner (FDP)
Dirk Toepffer (CDU)



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Abschließende Beratung

Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Niedersächsischen Wassergesetzes und anderer Gesetze sowie zur Aufhebung wasserrechtlicher Verordnungen

Beschlussempfehlung des Ausschusses für Umwelt, Energie, Bauen und Klimaschutz - Drs. 18/10326
Ausschussempfehlung: Annahme mit Änderungen



Mit Redebeiträgen von:

Imke Byl (Bündnis 90/Die Grünen)
Dr. Frank Schmädeke (CDU)
Gerd Hujahn (SPD)
Horst Kortlang (FDP)
Minister für Umwelt, Energie, Bauen und Klimaschutz Olaf Lies



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Abschließende Beratung

Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Niedersächsischen Pflegegesetzes


Gesetzentwurf der Landesregierung - Drs. 18/8197
Beschlussempfehlung des Ausschusses für Soziales, Gesundheit und Gleichstellung - Drs. 18/10389
Ausschussempfehlung: Annahme mit Änderungen



Mit Redebeiträgen von:

Uwe Schwarz (SPD)
Burkhard Jasper (CDU)
Meta Janssen-Kucz (Bündnis 90/Die Grünen)
Björn Försterling (FDP)
Dana Guth (Fraktionslos)
Ministerin für Soziales, Gesundheit und Gleichstellung Daniela Behrens



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Abschließende Beratung

Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Niedersächsischen Behindertengleichstellungsgesetzes


Gesetzentwurf der Landesregierung - Drs. 18/9076
Beschlussempfehlung des Ausschusses für Soziales, Gesundheit und Gleichstellung - Drs. 18/10392
Ausschussempfehlung: Annahme mit Änderungen



Mit Redebeiträgen von:

Uwe Schwarz (SPD)
Volker Bajus (Bündnis 90/Die Grünen)
Laura Hopmann (CDU)
Björn Försterling (FDP)
Ministerin für Soziales, Gesundheit und Gleichstellung Daniela Behrens



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Abschließende Beratung

Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Niedersächsischen Landeswahlgesetzes


Gesetzentwurf der Fraktion der SPD und der Fraktion der CDU - Drs. 18/10256
Beschlussempfehlung des Ausschusses für Inneres und Sport - Drs. 18/10393
Ausschussempfehlung: Annahme mit Änderungen



Mit Redebeiträgen von:

Hans-Joachim Janßen (Bündnis 90/Die Grünen)
Wiard Siebels (SPD)
Dr. Marco Genthe (FDP)
Jens Nacke (CDU)



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Abschließende Beratung

Errichtung einer weiteren Batteriezellfabrik in Niedersachsen


Antrag der Fraktion der SPD und der Fraktion der CDU - Drs. 18/10010
Beschlussempfehlung des Ausschusses für Wirtschaft, Arbeit, Verkehr und Digitalisierung - Drs. 18/10231
Ausschussempfehlung: Annahme



Mit Redebeiträgen von:

Karl-Heinz Bley (CDU)
Detlev Schulz-Hendel (Bündnis 90/Die Grünen)
Jörg Bode (FDP)
Christoph Bratmann (SPD)
Minister für Wirtschaft, Arbeit, Verkehr und Digitalisierung Dr. Bernd Althusmann



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Abschließende Beratung

Für eine bessere Wasserqualität von Weser und Werra: Salzeinleitungen in die Werra konsequent reduzieren, alle planungsrechtlichen Entscheidungen auf dieses Ziel ausrichten


Antrag der Fraktion der SPD und der Fraktion der CDU - Drs. 18/10313
Beschlussempfehlung des Ausschusses für Umwelt, Energie, Bauen und Klimaschutz - Drs. 18/10347
Ausschussempfehlung: Annahme



Mit Redebeiträgen von:

Christian Meyer (Bündnis 90/Die Grünen)
Horst Kortlang (FDP)
Gerd Hujahn (SPD)
Dr. Frank Schmädeke (CDU)
Minister für Umwelt, Energie, Bauen und Klimaschutz Olaf Lies



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