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Niedersächsischer Landtag 18. Wahlperiode

123. Plenarsitzung am 07. Dezember 2021




Mitteilungen der Präsidentin


Mit Redebeiträgen von:

Landtagspräsidentin Dr. Gabriele Andretta



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Folgende Beratungsgegenstände wurden zusammen beraten:


Top-Nr. 2

Bekämpfung der SARS-CoV-2-Pandemie; Abgabe einer Regierungserklärung


Unterrichtung durch den Ministerpräsidenten - Drs. 18/10304


Top-Nr. 3
Abschließende Beratung

Klarer Kurs Richtung Sommer - für eine berechenbare und nachvollziehbare Corona-Politik


Antrag der Fraktion der FDP - Drs. 18/9390
Beschlussempfehlung des Ausschusses für Soziales, Gesundheit und Gleichstellung - Drs. 18/10309
Ausschussempfehlung: Ablehnung



Top-Nr. 4
Abschließende Beratung

Den Sommer nutzen! Niedersachsen muss sich auf die vierte Welle vorbereiten!


Antrag der Fraktion der FDP - Drs. 18/9582
Beschlussempfehlung des Ausschusses für Soziales, Gesundheit und Gleichstellung - Drs. 18/10310
Ausschussempfehlung: Ablehnung



Top-Nr. 5
Abschließende Beratung

"Eine Vorweihnachtszeit ähnlich wie vor der Pandemie" - Weihnachtsmärkte in der Realität ermöglichen, nicht nur auf dem Papier


Antrag der Fraktion der FDP - Drs. 18/10006
Beschlussempfehlung des Ausschusses für Soziales, Gesundheit und Gleichstellung - Drs. 18/10311
Ausschussempfehlung: Ablehnung



Mit Redebeiträgen von:

Ministerpräsident Stephan Weil
Christian Meyer (Bündnis 90/Die Grünen)
Johanne Modder (SPD)
Dr. Stefan Birkner (FDP)
Dirk Toepffer (CDU)
Dr. Stefan Birkner (FDP) (Zwischenfrage/Kurzintervention/Antwort)
Dirk Toepffer (CDU) (Zwischenfrage/Kurzintervention/Antwort)
Dirk Toepffer (CDU)
Meta Janssen-Kucz (Bündnis 90/Die Grünen)
Klaus Wichmann (Fraktionslos)
Harm Rykena (Fraktionslos)
Laura Hopmann (CDU) (Zwischenfrage/Kurzintervention/Antwort)
Harm Rykena (Fraktionslos) (Zwischenfrage/Kurzintervention/Antwort)
Harm Rykena (Fraktionslos)
Harm Rykena (Fraktionslos) (Zwischenfrage/Kurzintervention/Antwort)
Harm Rykena (Fraktionslos) (Zwischenfrage/Kurzintervention/Antwort)
Harm Rykena (Fraktionslos)
Klaus Wichmann (Fraktionslos) (Zwischenfrage/Kurzintervention/Antwort)
Harm Rykena (Fraktionslos) (Zwischenfrage/Kurzintervention/Antwort)
Harm Rykena (Fraktionslos)
Peer Lilienthal (Fraktionslos)
Stefan Henze (Fraktionslos)
Stephan Bothe (Fraktionslos)
Dana Guth (Fraktionslos)
Jens Ahrends (Fraktionslos)




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Abschließende Beratung

Anwendbarkeit von § 28 a Abs. 1 bis 6 des Gesetzes zur Verhütung und Bekämpfung von Infektionskrankheiten beim Menschen (Infektionsschutzgesetz - IfSG) gem. § 28 a Abs. 8 Infektionsschutzgesetz


Antrag der Landesregierung - Drs. 18/10306
Beschlussempfehlung des Ausschusses für Soziales, Gesundheit und Gleichstellung - Drs. 18/10329
Ausschussempfehlung: Annahme




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Abschließende Beratung

Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes und anderer Gesetze


Gesetzentwurf der Fraktion der SPD und der Fraktion der CDU - Drs. 18/10246
Beschlussempfehlung des Ausschusses für Inneres und Sport - Drs. 18/10330
Ausschussempfehlung: Annahme mit Änderungen



Mit Redebeiträgen von:

Petra Tiemann (Berichterstatter)



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Dringliche Anfragen

Vierte Corona-Welle: Was wurde im Jahr 2021 zur Sicherheit der Schülerinnen und Schüler im Schulverkehr getan?


Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen - Drs. 18/10337

Mit Redebeiträgen von:

Detlev Schulz-Hendel (Bündnis 90/Die Grünen)
Kultusminister Grant Hendrik Tonne
Detlev Schulz-Hendel (Bündnis 90/Die Grünen)
Minister für Wirtschaft, Arbeit, Verkehr und Digitalisierung Dr. Bernd Althusmann
Eva Viehoff (Bündnis 90/Die Grünen)
Kultusminister Grant Hendrik Tonne
Tatjana Maier-Keil (CDU)
Minister für Wirtschaft, Arbeit, Verkehr und Digitalisierung Dr. Bernd Althusmann
Björn Försterling (FDP)
Minister für Wirtschaft, Arbeit, Verkehr und Digitalisierung Dr. Bernd Althusmann
Kultusminister Grant Hendrik Tonne
Volker Bajus (Bündnis 90/Die Grünen)
Kultusminister Grant Hendrik Tonne
Detlev Schulz-Hendel (Bündnis 90/Die Grünen)
Kultusminister Grant Hendrik Tonne
Detlev Schulz-Hendel (Bündnis 90/Die Grünen)
Minister für Wirtschaft, Arbeit, Verkehr und Digitalisierung Dr. Bernd Althusmann



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Dringliche Anfragen

Corona-Maßnahmen: Verliert die Landesregierung die Kontrolle?


Anfrage der Fraktion der FDP - Drs. 18/10338

Mit Redebeiträgen von:

Christian Grascha (FDP)
Ministerin für Soziales, Gesundheit und Gleichstellung Daniela Behrens
Susanne Victoria Schütz (FDP)
Ministerin für Soziales, Gesundheit und Gleichstellung Daniela Behrens
Susanne Victoria Schütz (FDP)
Ministerin für Soziales, Gesundheit und Gleichstellung Daniela Behrens
Volker Bajus (Bündnis 90/Die Grünen)
Ministerin für Soziales, Gesundheit und Gleichstellung Daniela Behrens
Eva Viehoff (Bündnis 90/Die Grünen)
Ministerin für Soziales, Gesundheit und Gleichstellung Daniela Behrens
Eva Viehoff (Bündnis 90/Die Grünen)
Ministerin für Soziales, Gesundheit und Gleichstellung Daniela Behrens
Christian Grascha (FDP)
Ministerin für Soziales, Gesundheit und Gleichstellung Daniela Behrens
Miriam Staudte (Bündnis 90/Die Grünen)
Ministerin für Soziales, Gesundheit und Gleichstellung Daniela Behrens
Susanne Victoria Schütz (FDP)
Ministerin für Soziales, Gesundheit und Gleichstellung Daniela Behrens
Volker Bajus (Bündnis 90/Die Grünen)
Ministerin für Soziales, Gesundheit und Gleichstellung Daniela Behrens
Christian Grascha (FDP)
Ministerin für Soziales, Gesundheit und Gleichstellung Daniela Behrens



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Folgende Beratungsgegenstände wurden zusammen beraten:


Top-Nr. 9
Abschließende Beratung

Booster-Impfung


Antrag der Fraktion der FDP - Drs. 18/10162
Beschlussempfehlung des Ausschusses für Soziales, Gesundheit und Gleichstellung - Drs. 18/10324
Ausschussempfehlung: Annahme in geänderter Fassung



Top-Nr. 10
Erste Beratung

Aufklären, Schützen, Impfen - gemeinsam 5. Corona-Welle verhindern!


Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen - Drs. 18/10333

Mit Redebeiträgen von:

Susanne Victoria Schütz (FDP)
Christoph Eilers (CDU)
Meta Janssen-Kucz (Bündnis 90/Die Grünen)
Dr. Thela Wernstedt (SPD)
Ministerin für Soziales, Gesundheit und Gleichstellung Daniela Behrens




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Folgende Beratungsgegenstände wurden zusammen beraten:


Top-Nr. 11
Abschließende Beratung

Einbahnstraße Corona? - Interessen von Kindern und Jugendlichen in und nach der Pandemie stärker berücksichtigen


Antrag der Fraktion der SPD und der Fraktion der CDU - Drs. 18/9403
Beschlussempfehlung des Ausschusses für Soziales, Gesundheit und Gleichstellung - Drs. 18/10325
Ausschussempfehlung: Annahme in geänderter Fassung



Top-Nr. 12
Erste Beratung

Kinder und Jugendliche zuerst! - Kitas und Schulen sichern und geöffnet halten


Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen - Drs. 18/10334

Mit Redebeiträgen von:

Volker Bajus (Bündnis 90/Die Grünen)
Annette Schütze (SPD)
Björn Försterling (FDP)
Laura Hopmann (CDU)
Volker Bajus (Bündnis 90/Die Grünen) (Zwischenfrage/Kurzintervention/Antwort)
Laura Hopmann (CDU) (Zwischenfrage/Kurzintervention/Antwort)
Laura Hopmann (CDU)
Ministerin für Soziales, Gesundheit und Gleichstellung Daniela Behrens




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Folgende Beratungsgegenstände wurden zusammen beraten:


Top-Nr. 13
Abschließende Beratung

Gesundheitsversorgung in der Landesaufnahmebehörde Niedersachsen verbessern!


Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen - Drs. 18/9388
Beschlussempfehlung des Ausschusses für Inneres und Sport - Drs. 18/10189
Ausschussempfehlung: Ablehnung



Top-Nr. 14
Abschließende Beratung

Vereine und Mitglieder in der Pandemie unterstützen


Antrag der Fraktion der FDP - Drs. 18/9071
Beschlussempfehlung des Ausschusses für Inneres und Sport - Drs. 18/10258
Ausschussempfehlung: Ablehnung



Mit Redebeiträgen von:

André Bock (CDU)
Rainer Fredermann (CDU)
Hans-Joachim Janßen (Bündnis 90/Die Grünen)
Petra Tiemann (SPD)
Christian Grascha (FDP)
Finanzminister Reinhold Hilbers




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