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Niedersächsischer Landtag 18. Wahlperiode

36. Sitzung am Donnerstag, den 10. Dezember 2020




Mitteilungen der Präsidentin


Mit Redebeiträgen von:

Landtagspräsidentin Dr. Gabriele Andretta



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Unterrichtung durch den Ministerpräsidenten zum Thema Corona


Mit Redebeiträgen von:

Ministerpräsident Stephan Weil
Julia Willie Hamburg (Bündnis 90/Die Grünen)
Johanne Modder (SPD)
Dr. Stefan Birkner (FDP)
Dirk Toepffer (CDU)
Dr. Stefan Birkner (FDP) (Zwischenfrage/Kurzintervention/Antwort)
Jens Ahrends (Fraktionslos)
Stephan Bothe (Fraktionslos)
Dana Guth (Fraktionslos)
Johanne Modder (SPD)
Dr. Stefan Birkner (FDP) (Zwischenfrage/Kurzintervention/Antwort)
Johanne Modder (SPD) (Zwischenfrage/Kurzintervention/Antwort)
Julia Willie Hamburg (Bündnis 90/Die Grünen)



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Aktuelle Stunde

Bauernproteste für faire Preise: Wertschätzung und Wertschöpfung statt Dumping-Angebote


Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen - Drs. 18/8114

Mit Redebeiträgen von:

Miriam Staudte (Bündnis 90/Die Grünen)
Dr. Marco Mohrmann (CDU)
Hermann Grupe (FDP)
Karin Logemann (SPD)
Ministerin für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz Barbara Otte-Kinast
Miriam Staudte (Bündnis 90/Die Grünen)
Hermann Grupe (FDP)
Ministerin für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz Barbara Otte-Kinast



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Aktuelle Stunde

100 Jahre Betriebsräte - mitbestimmte Unternehmen gehen stabiler und erfolgreicher durch die Krise!


Antrag der Fraktion der SPD - Drs. 18/8115

Mit Redebeiträgen von:

Frank Henning (SPD)
Eva Viehoff (Bündnis 90/Die Grünen)
Eike Holsten (CDU)
Jörg Bode (FDP)
Frank Henning (SPD) (Zwischenfrage/Kurzintervention/Antwort)
Jörg Bode (FDP) (Zwischenfrage/Kurzintervention/Antwort)
Minister für Wirtschaft, Arbeit, Verkehr und Digitalisierung Dr. Bernd Althusmann



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Dringliche Anfragen

Warum fällt die Verkleinerung der "roten Gebiete" in Niedersachsen so gering aus?


Anfrage der Fraktion der FDP - Drs. 18/8116

Mit Redebeiträgen von:

Hermann Grupe (FDP)
Ministerin für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz Barbara Otte-Kinast
Hermann Grupe (FDP)
Ministerin für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz Barbara Otte-Kinast
Hermann Grupe (FDP)
Ministerin für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz Barbara Otte-Kinast
Hermann Grupe (FDP)
Minister für Umwelt, Energie, Bauen und Klimaschutz Olaf Lies
Miriam Staudte (Bündnis 90/Die Grünen)
Minister für Umwelt, Energie, Bauen und Klimaschutz Olaf Lies
Ministerin für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz Barbara Otte-Kinast
Hermann Grupe (FDP)
Minister für Umwelt, Energie, Bauen und Klimaschutz Olaf Lies
Jörg Hillmer (CDU)
Minister für Umwelt, Energie, Bauen und Klimaschutz Olaf Lies



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Dringliche Anfragen

Ist die Exzellenzstrategie der Landesregierung Sparen?


Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen - Drs. 18/8119

Mit Redebeiträgen von:

Eva Viehoff (Bündnis 90/Die Grünen)
Minister für Wissenschaft und Kultur Björn Thümler
Eva Viehoff (Bündnis 90/Die Grünen)
Minister für Wissenschaft und Kultur Björn Thümler
Lars Alt (FDP)
Minister für Wissenschaft und Kultur Björn Thümler



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Haushalt 2021 - Abschluss


Mit Redebeiträgen von:

Julia Willie Hamburg (Bündnis 90/Die Grünen)
Johanne Modder (SPD)
Dr. Stefan Birkner (FDP)
Dirk Toepffer (CDU)
Dr. Stefan Birkner (FDP) (Zwischenfrage/Kurzintervention/Antwort)



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27. Übersicht über Beschlussempfehlungen der ständigen Ausschüsse zu Eingaben

- Drs. 18/8090



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Abschließende Beratung

Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der Neuordnung des nachgeordneten Bereichs im Geschäftsbereich des Kultusministeriums


Gesetzentwurf der Landesregierung - Drs. 18/7847
Beschlussempfehlung des Kultusausschusses - Drs. 18/8089
Ausschussempfehlung: Annahme



Mit Redebeiträgen von:

Karsten Becker (SPD)
Matthias Möhle (Berichterstatter)
Anette Meyer zu Strohen (CDU)
Julia Willie Hamburg (Bündnis 90/Die Grünen)
Christoph Bratmann (SPD)
Björn Försterling (FDP)
Kultusminister Grant Hendrik Tonne
Björn Försterling (FDP) (Zwischenfrage/Kurzintervention/Antwort)
Kultusminister Grant Hendrik Tonne (Zwischenfrage/Kurzintervention/Antwort)
Kultusminister Grant Hendrik Tonne



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Abschließende Beratung

Entwurf eines Gesetzes zum Staatsvertrag zwischen der Freien Hansestadt Bremen und dem Land Niedersachsen über die Zuständigkeit für die Durchführung von immissionsschutzrechtlichen Genehmigungsverfahren und die Anlagenüberwachung für ein Vorhaben der Lürssen Werft GmbH & Co. KG am Betriebsstandort Berne


Gesetzentwurf der Landesregierung - Drs. 18/8002
Beschlussempfehlung des Ausschusses für Umwelt, Energie, Bauen und Klimaschutz - Drs. 18/8092
Ausschussempfehlung: Annahme




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Abschließende Beratung

Verkauf von rd. 8,4 ha domänenfiskalischer Flächen zur Ausweisung und Vermarktung eines neuen Baugebietes an die Scharnebecker Erschließungs- und Baugesellschaft mbH (SEB) im Landkreis Lüneburg, Gemarkung Artlenburg


Antrag der Landesregierung - Drs. 18/7793
Beschlussempfehlung des Ausschusses für Haushalt und Finanzen - Drs. 18/7991
Ausschussempfehlung: Zustimmung erteilen




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Abschließende Beratung

Reform des Sanierungs- und Insolvenzrechts - Zuständigkeit der Amtsgerichte für Insolvenzverfahren im Flächenland Niedersachsen erhalten!


Antrag der Fraktion der SPD und der Fraktion der CDU - Drs. 18/7830
Beschlussempfehlung des Ausschusses für Rechts- und Verfassungsfragen - Drs. 18/8025
Ausschussempfehlung: Annahme




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Abschließende Beratung

Freilichtmuseen wieder öffnen


Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen - Drs. 18/7817
Beschlussempfehlung des Ausschusses für Wissenschaft und Kultur - Drs. 18/8081
Ausschussempfehlung: Ablehnung



Mit Redebeiträgen von:

Dr. Esther Niewerth-Baumann (CDU)
Eva Viehoff (Bündnis 90/Die Grünen)
Annette Schütze (SPD)
Lars Alt (FDP)
Minister für Wissenschaft und Kultur Björn Thümler
Christian Grascha (FDP) (Zwischenfrage/Kurzintervention/Antwort)
Minister für Wissenschaft und Kultur Björn Thümler (Zwischenfrage/Kurzintervention/Antwort)



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Abschließende Beratung

Bibliotheken offenhalten - Bildungsangebote für alle erhalten


Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen - Drs. 18/7821
Beschlussempfehlung des Ausschusses für Wissenschaft und Kultur - Drs. 18/8082
Ausschussempfehlung: Ablehnung



Mit Redebeiträgen von:

Eva Viehoff (Bündnis 90/Die Grünen)
Christoph Plett (CDU)
Eva Viehoff (Bündnis 90/Die Grünen) (Zwischenfrage/Kurzintervention/Antwort)
Christoph Plett (CDU) (Zwischenfrage/Kurzintervention/Antwort)
Christoph Plett (CDU)
Alptekin Kirci (SPD)
Meta Janssen-Kucz (Bündnis 90/Die Grünen) (Zwischenfrage/Kurzintervention/Antwort)
Lars Alt (FDP)
Minister für Wissenschaft und Kultur Björn Thümler



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Top-Nr. 45a
Abschließende Beratung

Sonderfonds Kultur Jetzt - Niedersachsens lebendige Kulturszene retten, soloselbstständige und freischaffende Künstlerinnen und Künstler sowie Kulturschaffende endlich unterstützen


Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen - Drs. 18/6343
Beschlussempfehlung des Ausschusses für Wissenschaft und Kultur - Drs. 18/8093
Ausschussempfehlung: zu a: Ablehnung



Top-Nr. 45b
Abschließende Beratung

Förderung der Club- und Festivalkultur - nicht nur unter Corona


Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen - Drs. 18/6680
Beschlussempfehlung des Ausschusses für Wissenschaft und Kultur - Drs. 18/8093
Ausschussempfehlung: zu b: Ablehnung



Top-Nr. 45c
Abschließende Beratung

Nachhaltige Hilfen für die Kultur- und Kreativbranche


Antrag der Fraktion der SPD und der Fraktion der CDU - Drs. 18/7831
Beschlussempfehlung des Ausschusses für Wissenschaft und Kultur - Drs. 18/8093
Ausschussempfehlung: zu c: Annahme



Mit Redebeiträgen von:

Eva Viehoff (Bündnis 90/Die Grünen)
Burkhard Jasper (CDU)
Lars Alt (FDP)
Stefan Wirtz (Fraktionslos)
Hanna Naber (SPD)
Minister für Wissenschaft und Kultur Björn Thümler




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