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Niedersächsischer Landtag 18. Wahlperiode

Sitzung vom 30. November 2020




Mitteilungen der Präsidentin


Mit Redebeiträgen von:

Landtagspräsidentin Dr. Gabriele Andretta (Sonstiges)



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Besprechung der Bundeskanzlerin mit den Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder am 25.11.2020 - Bekämpfung der SARS-Cov2-Pandemie in Niedersachsen


Regierungserklärung des Ministerpräsidenten - Drs. 18/8009

Mit Redebeiträgen von:

Ministerpräsident Stephan Weil
Julia Willie Hamburg (Bündnis 90/Die Grünen)
Johanne Modder (SPD)
Dr. Stefan Birkner (FDP)
Dirk Toepffer (CDU)
Dr. Stefan Birkner (FDP) (Zwischenfrage/Kurzintervention/Antwort)
Dirk Toepffer (CDU) (Zwischenfrage/Kurzintervention/Antwort)
Stefan Henze (Fraktionslos)
Peer Lilienthal (Fraktionslos)
Klaus Wichmann (Fraktionslos)
Stephan Bothe (Fraktionslos)
Jens Ahrends (Fraktionslos)
Harm Rykena (Fraktionslos)
Dana Guth (Fraktionslos)
Johanne Modder (SPD)
Dr. Stefan Birkner (FDP) (Zwischenfrage/Kurzintervention/Antwort)
Johanne Modder (SPD) (Zwischenfrage/Kurzintervention/Antwort)
Christopher Emden (Fraktionslos)



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Folgende Beratungsgegenstände wurden zusammen beraten:


Top-Nr. 3
Abschließende Beratung

Corona-Krise in Niedersachsen durch Stufenstrategie begegnen: Bürger, Unternehmen und öffentliche Einrichtungen in die Selbstbestimmung entlassen!


Antrag der AfD - Drs. 18/6299
Beschlussempfehlung des Ausschusses für Soziales, Gesundheit und Gleichstellung - Drs. 18/7914
Ausschussempfehlung: Für erledigt erklären



Top-Nr. 4
Abschließende Beratung

Kinder schützen - keine kindeswohlgefährdenden Quarantänemaßnahmen für Kinder und Jugendliche in Niedersachsen!


Antrag der AfD - Drs. 18/7356
Beschlussempfehlung des Ausschusses für Soziales, Gesundheit und Gleichstellung - Drs. 18/7916
Ausschussempfehlung: Für erledigt erklären



Top-Nr. 5
Abschließende Beratung

Alleinstehende vor Vereinsamung schützen


Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen - Drs. 18/7819
Beschlussempfehlung des Ausschusses für Soziales, Gesundheit und Gleichstellung - Drs. 18/7975
Ausschussempfehlung: Ablehnung



Top-Nr. 6
Abschließende Beratung

Zoos und Tierparks wieder öffnen


Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen - Drs. 18/7825
Beschlussempfehlung des Ausschusses für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz - Drs. 18/8010
Ausschussempfehlung: Ablehnung



Top-Nr. 7
Abschließende Beratung

Niedersachsen in der Krise - Wie schafft das Land die Rückkehr zu gesellschaftlicher, ökonomischer, kultureller und bildungspolitischer Normalität?


Antrag der Fraktion der FDP - Drs. 18/6294
Beschlussempfehlung des Ausschusses für Soziales, Gesundheit und Gleichstellung - Drs. 18/8015
Ausschussempfehlung: Ablehnung



Top-Nr. 8
Abschließende Beratung

Niedersachsen vorbereiten - Gefahr einer zweiten Pandemiewelle ernst nehmen


Antrag der Fraktion der FDP - Drs. 18/6813
Beschlussempfehlung des Ausschusses für Soziales, Gesundheit und Gleichstellung - Drs. 18/8016
Ausschussempfehlung: Ablehnung



Top-Nr. 9
Abschließende Beratung

Arbeits- und Gesundheitsschutz muss auch für Pflegekräfte gelten - Anhebung der Höchstarbeitszeit sofort zurücknehmen


Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen - Drs. 18/7815 neu
Beschlussempfehlung des Ausschusses für Soziales, Gesundheit und Gleichstellung - Drs. 18/8017
Ausschussempfehlung: Ablehnung



Top-Nr. 10
Abschließende Beratung

Einhaltung der Corona-Verordnungen umsetzen - Kommunale Ordnungsbehörden und Gewerbeaufsicht personell unterstützen und verstärken


Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen - Drs. 18/7823
Beschlussempfehlung des Ausschusses für Soziales, Gesundheit und Gleichstellung - Drs. 18/8018
Ausschussempfehlung: Ablehnung



Mit Redebeiträgen von:

Jörg Bode (FDP)
Meta Janssen-Kucz (Bündnis 90/Die Grünen)
Dr. Thela Wernstedt (SPD)
Jörg Bode (FDP) (Zwischenfrage/Kurzintervention/Antwort)
Volker Bajus (Bündnis 90/Die Grünen) (Zwischenfrage/Kurzintervention/Antwort)
Dr. Thela Wernstedt (SPD) (Zwischenfrage/Kurzintervention/Antwort)
Klaus Wichmann (Fraktionslos)
Peer Lilienthal (Fraktionslos)
Stefan Henze (Fraktionslos)
Harm Rykena (Fraktionslos)
Christopher Emden (Fraktionslos)
Stephan Bothe (Fraktionslos)
Jens Nacke (CDU) (zur Geschäftsordnung)
Volker Meyer (CDU)
Eva Viehoff (Bündnis 90/Die Grünen) (Zwischenfrage/Kurzintervention/Antwort)
Christian Meyer (Bündnis 90/Die Grünen) (Zwischenfrage/Kurzintervention/Antwort)
Jörg Bode (FDP) (Zwischenfrage/Kurzintervention/Antwort)
Volker Meyer (CDU) (Zwischenfrage/Kurzintervention/Antwort)
Ministerin für Soziales, Gesundheit und Gleichstellung Dr. Carola Reimann
Christian Grascha (FDP) (zur Geschäftsordnung)
Wiard Siebels (SPD) (zur Geschäftsordnung)




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Dringliche Anfragen

Sorgen die neuen Verabredungen der Ministerpräsidentinnen- und -präsidentenkonferenz für mehr Infektionsschutz und Planungssicherheit, eine mittelfristige Strategie und die Abmilderung sozialer Härten?


Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen - Drs. 18/8020

Mit Redebeiträgen von:

Volker Bajus (Bündnis 90/Die Grünen)
Minister für Wirtschaft, Arbeit, Verkehr und Digitalisierung Dr. Bernd Althusmann
Volker Bajus (Bündnis 90/Die Grünen)
Minister für Wirtschaft, Arbeit, Verkehr und Digitalisierung Dr. Bernd Althusmann
Volker Bajus (Bündnis 90/Die Grünen)
Minister für Wirtschaft, Arbeit, Verkehr und Digitalisierung Dr. Bernd Althusmann
Miriam Staudte (Bündnis 90/Die Grünen)
Ministerin für Soziales, Gesundheit und Gleichstellung Dr. Carola Reimann
Eva Viehoff (Bündnis 90/Die Grünen)
Minister für Wirtschaft, Arbeit, Verkehr und Digitalisierung Dr. Bernd Althusmann
Karl-Heinz Bley (CDU)
Minister für Wirtschaft, Arbeit, Verkehr und Digitalisierung Dr. Bernd Althusmann
Dr. Dörte Liebetruth (SPD)
Minister für Wirtschaft, Arbeit, Verkehr und Digitalisierung Dr. Bernd Althusmann
Jörg Bode (FDP)
Minister für Wirtschaft, Arbeit, Verkehr und Digitalisierung Dr. Bernd Althusmann
Christian Grascha (FDP)
Minister für Wirtschaft, Arbeit, Verkehr und Digitalisierung Dr. Bernd Althusmann



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Dringliche Anfragen

Wird aus dem Lockdown Light ein Lockdown Long?


Anfrage der Fraktion der FDP - Drs. 18/8021

Mit Redebeiträgen von:

Christian Grascha (FDP)
Ministerin für Soziales, Gesundheit und Gleichstellung Dr. Carola Reimann
Christian Grascha (FDP)
Ministerpräsident Stephan Weil
Jörg Bode (FDP)
Ministerin für Soziales, Gesundheit und Gleichstellung Dr. Carola Reimann
Volker Bajus (Bündnis 90/Die Grünen)
Ministerin für Soziales, Gesundheit und Gleichstellung Dr. Carola Reimann
Christian Grascha (FDP)
Ministerpräsident Stephan Weil
Jörg Bode (FDP)
Ministerin für Soziales, Gesundheit und Gleichstellung Dr. Carola Reimann
Dr. Stefan Birkner (FDP)
Minister für Umwelt, Energie, Bauen und Klimaschutz Olaf Lies



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