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Niedersächsischer Landtag 18. Wahlperiode

32. Sitzung am Dienstag, den 06. Oktober 2020




Mitteilungen der Präsidentin


Mit Redebeiträgen von:

Landtagspräsidentin Dr. Gabriele Andretta (Zwischenfrage/Kurzintervention/Antwort)



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Wahl von Schriftführerinnen oder Schriftführern des Niedersächsischen Landtages



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Endlagersuche - eine Generationenaufgabe! Verantwortungsbewusst und transparent.


Regierungserklärung der Landesregierung - Drs. 18/7556

Mit Redebeiträgen von:

Minister für Umwelt, Energie, Bauen und Klimaschutz Olaf Lies
Miriam Staudte (Bündnis 90/Die Grünen)
Marcus Bosse (SPD)
Dr. Stefan Birkner (FDP)
Björn Försterling (FDP)
Martin Bäumer (CDU)
Editha Westmann (CDU)
Stefan Wirtz (Fraktionslos)



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Aktuelle Stunde

#AlarmstufeRot - Wann kommen endlich wirksame Hilfen für Kultur und Veranstaltungen?


Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen - Drs. 18/7585

Mit Redebeiträgen von:

Eva Viehoff (Bündnis 90/Die Grünen)
Jörg Hillmer (CDU)
Frauke Heiligenstadt (SPD)
Frank Henning (SPD)
Detlev Schulz-Hendel (Bündnis 90/Die Grünen) (Zwischenfrage/Kurzintervention/Antwort)
Frank Henning (SPD)
Jörg Bode (FDP)
Frank Henning (SPD) (Zwischenfrage/Kurzintervention/Antwort)
Jörg Bode (FDP) (Zwischenfrage/Kurzintervention/Antwort)
Jörg Bode (FDP)
Minister für Wissenschaft und Kultur Björn Thümler
Eva Viehoff (Bündnis 90/Die Grünen)
Minister für Wissenschaft und Kultur Björn Thümler
Stefan Wenzel (Bündnis 90/Die Grünen) (Zwischenfrage/Kurzintervention/Antwort)
Minister für Wissenschaft und Kultur Björn Thümler (Zwischenfrage/Kurzintervention/Antwort)
Jörg Bode (FDP)



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Aktuelle Stunde

112 % für Niedersachsen - Brand- und Katastrophenschutz bündeln und stärken!


Antrag der Fraktion der SPD - Drs. 18/7586

Mit Redebeiträgen von:

Rüdiger Kauroff (SPD)
Christian Meyer (Bündnis 90/Die Grünen)
Rainer Fredermann (CDU)
Dr. Marco Genthe (FDP)
Minister für Inneres und Sport Boris Pistorius



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Abschließende Beratung

Grundwerte der Europäischen Union achten und schützen - für wirksamere Maßnahmen gegen Verstöße


Antrag der Fraktion der SPD und der Fraktion der CDU - Drs. 18/7358
Beschlussempfehlung des Ausschusses für Bundes- und Europaangelegenheiten und Regionale Entwicklung - Drs. 18/7518
Ausschussempfehlung: Annahme



Mit Redebeiträgen von:

Immacolata Glosemeyer (SPD)
Dr. Stephan Siemer (CDU)
Thomas Brüninghoff (FDP)
Dragos Pancescu (Bündnis 90/Die Grünen)
Ministerin für Bundes- und Europaangelegenheiten und Regionale Entwicklung Birgit Honé



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Top-Nr. 6a
Abschließende Beratung

eSport in Niedersachsen endlich ernst nehmen!


Antrag der Fraktion der FDP - Drs. 18/2566
Beschlussempfehlung des Ausschusses für Inneres und Sport - Drs. 18/7523
Ausschussempfehlung: zu a: Ablehnung



Top-Nr. 6b
Abschließende Beratung

Wandel im Sport fördern - eSports-Strukturen unterstützen und gestalten


Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen - Drs. 18/2692
Beschlussempfehlung des Ausschusses für Inneres und Sport - Drs. 18/7523
Ausschussempfehlung: zu b: Ablehnung



Top-Nr. 6c
Abschließende Beratung

Förderung des digitalen Breitensports - virtuelle Sportarten anerkennen und unterstützen


Antrag der Fraktion der SPD und der Fraktion der CDU - Drs. 18/6734
Beschlussempfehlung des Ausschusses für Inneres und Sport - Drs. 18/7523
Ausschussempfehlung: zu c: Annahme



Mit Redebeiträgen von:

Dunja Kreiser (SPD)
Dr. Marco Genthe (FDP)
André Bock (CDU)
Miriam Staudte (Bündnis 90/Die Grünen)
Susanne Menge (Bündnis 90/Die Grünen)
Jens Ahrends (Fraktionslos)
Minister für Inneres und Sport Boris Pistorius




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Abschließende Beratung

Wolfspopulation regulieren - Kulturgut Schäferei erhalten!


Antrag der Fraktion der FDP - Drs. 18/1841
Beschlussempfehlung des Ausschusses für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz - Drs. 18/7557
Ausschussempfehlung: Ablehnung



Mit Redebeiträgen von:

Hermann Grupe (FDP)
Hermann Grupe (FDP)
Dr. Frank Schmädeke (CDU)
Dr. Frank Schmädeke (CDU)
Tobias Heilmann (SPD)
Hermann Grupe (FDP) (Zwischenfrage/Kurzintervention/Antwort)
Tobias Heilmann (SPD)
Hermann Grupe (FDP) (Zwischenfrage/Kurzintervention/Antwort)
Tobias Heilmann (SPD) (Zwischenfrage/Kurzintervention/Antwort)
Christian Meyer (Bündnis 90/Die Grünen)
Dr. Frank Schmädeke (CDU) (Zwischenfrage/Kurzintervention/Antwort)
Christian Meyer (Bündnis 90/Die Grünen) (Zwischenfrage/Kurzintervention/Antwort)
Minister für Umwelt, Energie, Bauen und Klimaschutz Olaf Lies
Hermann Grupe (FDP) (Zwischenfrage/Kurzintervention/Antwort)
Minister für Umwelt, Energie, Bauen und Klimaschutz Olaf Lies (Zwischenfrage/Kurzintervention/Antwort)
Minister für Umwelt, Energie, Bauen und Klimaschutz Olaf Lies



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Folgende Beratungsgegenstände wurden zusammen beraten:


Top-Nr. 8a
Abschließende Beratung

Nachhaltige Gründungsoffensive für Niedersachsen


Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen - Drs. 18/2828
Beschlussempfehlung des Ausschusses für Wirtschaft, Arbeit, Verkehr und Digitalisierung - Drs. 18/7558
Ausschussempfehlung: zu a: Annahme in geänderter Fassung



Top-Nr. 8b
Abschließende Beratung

Kein Bürokratie-Stipendium schaffen - Gründerstipendien gründerfreundlich gestalten!


Antrag der Fraktion der FDP - Drs. 18/2889
Beschlussempfehlung des Ausschusses für Wirtschaft, Arbeit, Verkehr und Digitalisierung - Drs. 18/7558
Ausschussempfehlung: zu b: Annahme in geänderter Fassung



Top-Nr. 8c
Abschließende Beratung

Gründungsfreundliches Niedersachsen: Start-ups und andere Gründungen nachhaltig noch attraktiver machen


Antrag der Fraktion der SPD und der Fraktion der CDU - Drs. 18/6384
Beschlussempfehlung des Ausschusses für Wirtschaft, Arbeit, Verkehr und Digitalisierung - Drs. 18/7558
Ausschussempfehlung: zu c: Annahme in geänderter Fassung



Top-Nr. 9
Abschließende Beratung

Für eine neue Gründerzeit in Niedersachsen


Antrag der Fraktion der FDP - Drs. 18/6382 neu
Beschlussempfehlung des Ausschusses für Wissenschaft und Kultur - Drs. 18/7559
Ausschussempfehlung: Ablehnung



Mit Redebeiträgen von:

Detlev Schulz-Hendel (Bündnis 90/Die Grünen)
Dr. Christos Pantazis (SPD)
Mareike Wulf (CDU)
Christian Grascha (FDP)
Minister für Wirtschaft, Arbeit, Verkehr und Digitalisierung Dr. Bernd Althusmann
Christian Grascha (FDP) (Zwischenfrage/Kurzintervention/Antwort)
Minister für Wirtschaft, Arbeit, Verkehr und Digitalisierung Dr. Bernd Althusmann (Zwischenfrage/Kurzintervention/Antwort)




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Abschließende Beratung

Studieren in Zeiten von Corona: Das Sommersemester 2020 nicht auf die Regelstudienzeit anrechnen, Langzeitstudiengebühren aussetzen und Studierende finanziell unterstützen


Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen - Drs. 18/6330
Beschlussempfehlung des Ausschusses für Wissenschaft und Kultur - Drs. 18/7560
Ausschussempfehlung: Annahme in geänderter Fassung



Mit Redebeiträgen von:

Jörg Hillmer (CDU)
Susanne Victoria Schütz (FDP)
Dr. Silke Lesemann (SPD)
Eva Viehoff (Bündnis 90/Die Grünen)
Minister für Wissenschaft und Kultur Björn Thümler



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Folgende Beratungsgegenstände wurden zusammen beraten:


Top-Nr. 11
Abschließende Beratung

Haushaltsrechnung für das Haushaltsjahr 2018

Beschlussempfehlung des Ausschusses für Haushalt und Finanzen - Drs. 18/


Top-Nr. 12
Abschließende Beratung

Antworten der Landesregierung auf Beschlüsse des Landtages zu den Haushaltsrechnungen für die Haushaltsjahre 2008 bis 2017


Mit Redebeiträgen von:

Markus Brinkmann (SPD)
Christian Grascha (FDP)
Stefan Wenzel (Bündnis 90/Die Grünen)
Jörn Schepelmann (CDU)
Finanzminister Reinhold Hilbers
Jörg Bode (FDP) (Zwischenfrage/Kurzintervention/Antwort)
Finanzminister Reinhold Hilbers (Zwischenfrage/Kurzintervention/Antwort)
Finanzminister Reinhold Hilbers




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Abschließende Beratung

Aus COVID-19 lernen - Erfahrungen für zukünftige Pandemieplanung nutzen - Sonderausschuss zur Corona-Pandemie einsetzen


Antrag der Fraktion der SPD, der Fraktion der CDU, der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der Fraktion der FDP - Drs. 18/7360
Beschlussempfehlung des Ältestenrats - Drs. 18/7567
Ausschussempfehlung: Annahme in geänderter Fassung




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Abschließende Beratung

Enquetekommission zur Verbesserung des Kinderschutzes und zur Verhinderung von Missbrauch und sexueller Gewalt an Kindern


Antrag der Fraktion der SPD, der Fraktion der CDU, der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der Fraktion der FDP - Drs. 18/7361
Beschlussempfehlung des Ältestenrats - Drs. 18/7568
Ausschussempfehlung: Annahme in geänderter Fassung




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Erste Beratung

Änderung des Beschlusses über die Einsetzung der Enquetekommission "Sicherstellung der ambulanten und stationären medizinischen Versorgung in Niedersachsen - für eine qualitativ hochwertige und wohnortnahe medizinische Versorgung"


Antrag der Fraktion der SPD, der Fraktion der CDU, der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der Fraktion der FDP - Drs. 18/7563



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Erste Beratung

Änderung des Beschlusses über die Einsetzung der Enquetekommission "Ehrenamt"


Antrag der Fraktion der SPD, der Fraktion der CDU, der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der Fraktion der FDP - Drs. 18/7564



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Abschließende Beratung

Änderung der Geschäftsordnung des Niedersächsischen Landtages

Beschlussempfehlung des Ältestenrats - Drs. 18/7566
Ausschussempfehlung: Annahme




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