Niedersächsischer Landtag 17. Wahlperiode
09. Sitzung am Donnerstag, den 23. Januar 2014
Mitteilungen
Mitteilungen des Präsidenten
Mit Redebeiträgen von:
Landtagspräsident Bernd Busemann
Top-Nr. 16a
Dringliche Anfragen
Gefahrengebiete in Hamburg - Drei Sprengstoffanschläge in Göt-tingen - Stehen wir am Beginn einer neuen Welle von Linksterro-rismus?
der Fraktion der CDU
Top-Nr. 16b
Dringliche Anfragen
Neuzulassung der Gensorte Pioneer 1507 - Kommt der Genmais zurück auf Niedersachsens Felder?
der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
Top-Nr. 16c
Dringliche Anfragen
Kam der Ausstieg aus der Kernenergie für den Ministerpräsiden-ten zu früh?
der Fraktion der FDPMit Redebeiträgen von:
Landtagspräsident Bernd Busemann (Sonstiges)
Angelika Jahns (CDU)
Minister für Inneres und Sport Boris Pistorius
Minister für Inneres und Sport Boris Pistorius
Angelika Jahns (CDU)
Minister für Inneres und Sport Boris Pistorius
Thomas Adasch (CDU)
Minister für Inneres und Sport Boris Pistorius
Meta Janssen-Kucz (Bündnis 90/Die Grünen)
Minister für Inneres und Sport Boris Pistorius
Angelika Jahns (CDU)
Minister für Inneres und Sport Boris Pistorius
Angelika Jahns (CDU)
Minister für Inneres und Sport Boris Pistorius
Jens Nacke (CDU)
Minister für Inneres und Sport Boris Pistorius
Hans-Joachim Janßen (Bündnis 90/Die Grünen)
Abschließende Beratung
Die Einführung von Öko-Linern (Lang-Lkw) ermöglichen und nicht verhindern!
Antrag der Fraktion der FDP - Drs. 17/569
Beschlussempfehlung des Ausschusses für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr - Drs. 17/890
Ausschussempfehlung: Ablehnung
Mit Redebeiträgen von:
Karsten Heineking (CDU)
Susanne Menge (Bündnis 90/Die Grünen)
Gabriela König (FDP) (Zwischenfrage/Kurzintervention/Antwort)
Susanne Menge (Bündnis 90/Die Grünen) (Zwischenfrage/Kurzintervention/Antwort)
Minister für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr Olaf Lies
Landtagsvizepräsident Klaus-Peter Bachmann
Abschließende Beratung
Wirtschaftliche Freiheit als Garant für Beschäftigung, Wohlstand und Teilhabe - Mit Flexibilität und Dynamik am Arbeitsmarkt zur Vollbeschäftigung
Antrag der Fraktion der FDP - Drs. 17/568
Beschlussempfehlung des Ausschusses für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr - Drs. 17/927
Ausschussempfehlung: Annahme in geänderter Fassung
Mit Redebeiträgen von:
Landtagsvizepräsident Klaus-Peter Bachmann
Jörg Bode (FDP)
Ronald Schminke (SPD)
Gerda Hövel (CDU)
Thomas Schremmer (Bündnis 90/Die Grünen)
Minister für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr Olaf Lies
Reinhold Hilbers (CDU) (Zwischenfrage/Kurzintervention/Antwort)
Minister für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr Olaf Lies
Landtagsvizepräsident Klaus-Peter Bachmann
Eingabenübersicht
10. Übersicht über Beschlussempfehlungen der ständigen Ausschüsse zu Eingaben
- Drs. 17/1120Abschließende Beratung
ʺJaʺ zum Ausbau der niedersächsischen Verkehrsinfrastruktur - ʺNeinʺ zur Verkehrspolitik von Rot-Grün in Niedersachsen!
Antrag der Fraktion der CDU - Drs. 17/21
Beschlussempfehlung des Ausschusses für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr - Drs. 17/989
Ausschussempfehlung: Ablehnung
Abschließende Beratung
Unternehmen entlasten, Bürokratie abbauen - Fälligkeit der Sozialversicherungsbeiträge korrigieren
Antrag der Fraktion der CDU und der Fraktion der FDP - Drs. 17/919
Beschlussempfehlung des Ausschusses für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr - Drs. 17/967
Ausschussempfehlung: Ablehnung
Abschließende Beratung
Die A 39 ist von großer wirtschaftlicher und verkehrlicher Bedeutung für Niedersachsen
Antrag der Fraktion der FDP - Drs. 17/447
Beschlussempfehlung des Ausschusses für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr - Drs. 17/992
Ausschussempfehlung: Ablehnung
Abschließende Beratung
Logistikland Niedersachsen - Rahmenbedingungen stärken, Innovationen fördern!
Antrag der Fraktion der CDU - Drs. 17/451
Beschlussempfehlung des Ausschusses für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr - Drs. 17/993
Ausschussempfehlung: Ablehnung
Abschließende Beratung
Für ein partnerschaftliches Handeln - Einführung entwicklungspolitischer Leitlinien für das Land Niedersachsen
Antrag der Fraktion der SPD und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen - Drs. 17/827
Beschlussempfehlung des Ausschusses für Bundes- und Europaangelegenheiten, Medien und Regionalentwicklung - Drs. 17/1118
Ausschussempfehlung: Annahme
Erste Beratung
Olympische Charta mit Leben füllen - Meinungsfreiheit für alle Sportlerinnen und Sportler bei den Olympischen Winterspielen in Sotschi umfassend und uneingeschränkt gewährleisten!
Antrag der Fraktion der CDU - Drs. 17/1106
