Navigation

Service-Navigation

Suche


Niedersächsischer Landtag 17. Wahlperiode

42. Sitzung am Montag, den 12. Dezember 2016




Mitteilungen des Präsidenten



Herunterladen einer beliebigen Sequenz des Videos



Wahl der niedersächsischen Mitglieder der 16. Bundesversammlung am 12.02.2017


Wahlvorschlag - Drs. 17/7053

Mit Redebeiträgen von:

Landtagspräsident Bernd Busemann



Herunterladen einer beliebigen Sequenz des Videos



Wahl von Vertrauensleuten des Ausschusses für die Wahl der ehrenamtlichen Richter des Senats für Flurbereinigung (Flurbereinigungsgericht) und ihrer Stellvertreter


Wahlvorschlag - Drs. 17/7054neu

Mit Redebeiträgen von:

Landtagspräsident Bernd Busemann



Herunterladen einer beliebigen Sequenz des Videos



Abschließende Beratung

Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Gesetzes über die Landwirtschaftskammer Niedersachsen


Gesetzentwurf der Landesregierung - Drs. 17/6560
Beschlussempfehlung des Ausschusses für Ernährung, Landwirtschaft, Verbraucherschutz und Landesentwicklung - Drs. 17/7016
Ausschussempfehlung: Annahme mit Änderungen



Mit Redebeiträgen von:

Hans-Joachim Janßen (Bündnis 90/Die Grünen)
Helmut Dammann-Tamke (CDU)
Wiard Siebels (SPD)
Hermann Grupe (FDP)
Minister für Ernährung, Landwirtschaft, Verbraucherschutz und Landesentwicklung Christian Meyer



Herunterladen einer beliebigen Sequenz des Videos



Abschließende Beratung

Entwurf eines Gesetzes über die Pflegekammer Niedersachsen


Gesetzentwurf der Landesregierung - Drs. 17/5110
Beschlussempfehlung des Ausschusses für Soziales, Frauen, Familie, Gesundheit und Migration - Drs. 17/7005
Ausschussempfehlung: Annahme mit Änderungen



Mit Redebeiträgen von:

Marco Brunotte (SPD)
Filiz Polat (Bündnis 90/Die Grünen)
Petra Joumaah (CDU)
Thomas Schremmer (Bündnis 90/Die Grünen) (Zwischenfrage/Kurzintervention/Antwort)
Petra Joumaah (CDU) (Zwischenfrage/Kurzintervention/Antwort)
Sylvia Bruns (FDP)
Ministerin für Soziales, Frauen, Familie, Gesundheit und Integration Cornelia Rundt



Herunterladen einer beliebigen Sequenz des Videos



Erste Beratung

Anklage des Landtages gegen Kultusministerin Frauke Heiligenstadt vor dem Staatsgerichtshof wegen der vorsätzlichen Verletzung von Verfassung und Gesetz gemäß Artikel 40 Abs. 1 der Niedersächsischen Verfassung


Antrag des Abgeordneten Adasch und 53 weiterer Mitglieder der Fraktion der CDU - Drs. 17/6993

Mit Redebeiträgen von:

Jens Nacke (CDU)
Grant Hendrik Tonne (SPD)
Björn Försterling (FDP)
Helge Limburg (Bündnis 90/Die Grünen)
Ministerpräsident Stephan Weil
Jens Nacke (CDU)
Grant Hendrik Tonne (SPD)



Herunterladen einer beliebigen Sequenz des Videos



Folgende Beratungsgegenstände wurden zusammen beraten:


Top-Nr. 7
Abschließende Beratung

Entwurf einer Verordnung zur Änderung der Verordnung über das Landes-Raumordnungsprogramm Niedersachsen (LROP)


Unterrichtung durch den Ministerpräsidenten - Drs. 17/5668
Beschlussempfehlung des Ausschusses für Ernährung, Landwirtschaft, Verbraucherschutz und Landesentwicklung - Drs. 17/7069
Ausschussempfehlung: Stellungnahme beschließen



Top-Nr. 8
Abschließende Beratung

Landesregierung muss für Deponiekapazitäten sorgen - Nichtstun ist keine Lösung


Antrag der Fraktion der CDU - Drs. 17/4363
Beschlussempfehlung des Ausschusses für Umwelt, Energie und Klimaschutz - Drs. 17/7025
Ausschussempfehlung: Ablehnung



Mit Redebeiträgen von:

Wiard Siebels (SPD)
Dr. Hans-Joachim Deneke-Jöhrens (CDU)
Hermann Grupe (FDP)
Wiard Siebels (SPD) (Zwischenfrage/Kurzintervention/Antwort)
Hermann Grupe (FDP) (Zwischenfrage/Kurzintervention/Antwort)
Hans-Joachim Janßen (Bündnis 90/Die Grünen)
Dr. Hans-Joachim Deneke-Jöhrens (CDU) (Zwischenfrage/Kurzintervention/Antwort)
Hans-Joachim Janßen (Bündnis 90/Die Grünen)
Minister für Ernährung, Landwirtschaft, Verbraucherschutz und Landesentwicklung Christian Meyer




Herunterladen einer beliebigen Sequenz des Videos



Abschließende Beratung

Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Niedersächsischen Rettungsdienstgesetzes und der Allgemeinen Gebührenordnung


Gesetzentwurf der Landesregierung - Drs. 17/6348
Beschlussempfehlung des Ausschusses für Inneres und Sport - Drs. 17/7059
Ausschussempfehlung: Annahme mit Änderungen



Mit Redebeiträgen von:

Klaus-Peter Bachmann (SPD)
Rainer Fredermann (CDU)
Landtagsvizepräsident Klaus-Peter Bachmann (Zwischenfrage/Kurzintervention/Antwort)
Meta Janssen-Kucz (Bündnis 90/Die Grünen)
Jan-Christoph Oetjen (FDP)



Herunterladen einer beliebigen Sequenz des Videos



Abschließende Beratung

Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Niedersächsischen Gesetzes zur Ausführung des Zwölften Buchs des Sozialgesetzbuchs


Gesetzentwurf der Landesregierung - Drs. 17/6701
Beschlussempfehlung des Ausschusses für Soziales, Frauen, Familie, Gesundheit und Migration - Drs. 17/7061
Ausschussempfehlung: Annahme mit Änderungen



Mit Redebeiträgen von:

Dr. Max Matthiesen (Berichterstatter)



Herunterladen einer beliebigen Sequenz des Videos



Abschließende Beratung

Entwurf eines Niedersächsischen Gesetzes zur Ausführung des Gesetzes über die psychosoziale Prozessbegleitung im Strafverfahren


Gesetzentwurf der Landesregierung - Drs. 17/6689
Beschlussempfehlung des Ausschusses für Rechts- und Verfassungsfragen - Drs. 17/7062
Ausschussempfehlung: Annahme mit Änderungen



Mit Redebeiträgen von:

Kathrin Wahlmann (Berichterstatter)



Herunterladen einer beliebigen Sequenz des Videos



Erste Beratung

Entwurf eines Gesetzes zur Verankerung der Pflichten von Schülerinnen und Schülern im Niedersächsischen Schulgesetz


Gesetzentwurf der Fraktion der FDP - Drs. 17/7023

Mit Redebeiträgen von:

Björn Försterling (FDP)



Herunterladen einer beliebigen Sequenz des Videos



Abschließende Beratung

Förderprogramm kleine Museen wieder auflegen - Barrierefreiheit in den Mittelpunkt stellen!


Antrag der Fraktion der CDU - Drs. 17/5825
Beschlussempfehlung des Ausschusses für Wissenschaft und Kultur - Drs. 17/7070
Ausschussempfehlung: Ablehnung



Mit Redebeiträgen von:

Horst Schiesgeries (CDU)
Volker Bajus (Bündnis 90/Die Grünen)
Almuth von Below-Neufeldt (FDP)
Volker Bajus (Bündnis 90/Die Grünen) (Zwischenfrage/Kurzintervention/Antwort)
Almuth von Below-Neufeldt (FDP) (Zwischenfrage/Kurzintervention/Antwort)
Ulf Prange (SPD)
Gudrun Pieper (CDU) (Zwischenfrage/Kurzintervention/Antwort)
Ulf Prange (SPD) (Zwischenfrage/Kurzintervention/Antwort)
Ulf Prange (SPD)
Almuth von Below-Neufeldt (FDP) (Zwischenfrage/Kurzintervention/Antwort)
Ulf Prange (SPD) (Zwischenfrage/Kurzintervention/Antwort)
Ministerin für Wissenschaft und Kultur Dr. Gabriele Heinen-Kljajic



Herunterladen einer beliebigen Sequenz des Videos



Darstellung anpassen

Schriftgröße: kleine Schriftgröße mittlere Schriftgröße große Schrift
Farbkontrast: normaler Farbkontrast Farbkontrast umkehren

Jahr auswählen

2019
2018
2017
2016
2015
2014

Nutzungsbedingungen

Nur die jeweiligen Rednerinnen und Redner haben umfassende Nutzungsrechte an den Videoausschnitten der eigenen Redebeiträge. Dies beinhaltet insbesondere die Veröffentlichung auf ihren eigenen Webseiten oder Social-Media-Kanälen.